Prüfpflicht bei (ungewöhnlich) niedrigen Angeboten

cosinex Blog

In diesem Beitrag möchten wir Ihnen eine neuere Entscheidung der Vergabekammer Südbayern (Beschluss vom 14.08.2015, Az.: Z3-3-3194-1-34-05/15) vorstellen, die sich mit mit der Prüfpflicht bei ungewöhnlich niedrigen Angeboten befasst und Ihnen am Ende des Beitrags aufzeigen, wie sich die hieraus ergebenen Anforderungen heute bereits im cosinex Vergabemanagementsystem abgebildet werden.

Ist der Preis eines Angebotes mehr als 20% geringer als der Gesamtpreis des preislich zweitplatzierten Angebots, ist bei einem solchen Preisabstand die sog. Aufgreifschwelle für eine zwingende Überprüfung überschritten. Auch mit Hinweis auf einen „umkämpften Anbietermarkt“ ist das Absehen von einer Prüfung des ungewöhnlich niedrigen Preises nicht mehr zu vertreten.

Die Vergabestelle trifft insoweit eine Prüfpflicht. Sie hat in diesen Fällen kein Ermessen, sondern muss, wenn ein ungewöhnlich niedriges Angebot indiziert ist, nach dem Wortlaut des § 16 Abs. 6 VOL/A bzw. § 19 Abs. 6 EG VOL/A, ebenso wie nach Art. 55 Abs. 1 RL 2004/18/EG und Art. 69 Abs. 1 RL 2014/24/EU, über einen Zwischenschritt in die Aufklärung des Angebotspreises eintreten.

Zur der Frage, ab wann eine solche Prüfpflicht greift, erläutert die Vergabekammer:

Eine Überprüfung der Auskömmlichkeit von besonders niedrigen Angebotspreisen hat der Öffentliche Auftraggeber grundsätzlich dann vorzunehmen, wenn die Gesamtpreise der konkurrierenden Angebote so weit auseinander liegen, dass der Eindruck entsteht, dass ein Angebotspreis unangemessen niedrig erscheint. Dabei ist in der Rechtsprechung anerkannt (vgl. z.B. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23.03.2005 – Az. Verg 77/04; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23.01.2008 – Az. Verg 36/07; OLG Münch Beschluss v. 02.06.2006 – Az. Verg 12/06; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25.04.2012 – Az. Verg 61/11m.w.N.), dass die Öffentlichen Auftraggeber ab einer Differenz von 15 bis 20% (sog ...

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