Institutionen geistigen Eigentums: Das DPMA

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Regelmäßig berichten wir über Neuigkeiten und Wissenswertes rund um das Thema gewerblicher Rechtsschutz. Wie lassen sich Erfindungen und Ideen schützen, wie schützt man sich vor Produktpiraterie und Patentverletzungen und was mache ich, wenn ich selbst doch einmal ein Schutzrecht verletzt habe? Doch all diese Fragen würden sich gar nicht stellen, wenn es keine Institutionen gäbe, die sich um sämtliche Dienste im Rahmen des gewerblichen Rechtsschutzes kümmern. Deshalb werfen wir heute einen Blick auf das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und berichten, welche Aufgaben es leistet und wie diese Zentralinstitution Deutschlands Ihnen weiterhelfen kann.

Das DPMA, zwischen Idee und Realisierung

Das DPMA ist in Deutschland die Institution, die sich um alle Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes kümmert. Es wurde als kaiserliches Patentamt gegründet und blickt somit nun auf eine 130 jährige Geschichte zurück.

Als wichtige Schnittstelle zwischen der Idee des Erfinders und der Realisierung des Produkts leistet das DPMA einen wesentlichen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Denn gewerblicher Rechtschutz ist eine der Grundlagen für eine funktionierende Volkswirtschaft. Um diesen im Zeitalter der Globalisierung zu gewährleisten, arbeitet das DPMA mit einer Vielzahl an weiteren Institutionen auf Landes- und Bundesebene zusammen.

Organisatorisch ist das DPMA dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet. Der Hauptsitz des DPMA ist in München, weitere Auskunftsstellen gibt es in Berlin und Jena. In allen drei Stellen arbeiten insgesamt 2500 MitarbeiterInnen für das DPMA. Die Aufgaben des DPMA sind vielseitig und werden im Folgenden einmal genauer erläutert.

Die Aufgaben des DPMA Das DPMA als Erteiler von Schutzrechten

Eine der zentralsten Aufgaben des DPMA besteht darin, Erindern den Schutz Ihres geistigen Eigentums zu garantieren ...

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