Hätten Sie es gewusst? Schwerpunktklausur 2015 im Unternehmensrecht

von Ulrich Noack

Die fol­gende Auf­gabe wurde im Sep­tember 2015 als Teil einer fünf­stün­digen Klausur an der hie­sigen Juris­ti­schen Fakultät gestellt (Schwer­punkt­be­reich „Unter­nehmen und Märkte”):

„Eine Akti­en­ge­sell­schaft (AG) hat ein Grund­ka­pital von 100 000 Euro, ein­ge­teilt in ebenso viele Stück­ak­tien. A hält 80 000, B 10 500, C 8 000 und D 500 Aktien. Die Gesell­schaft beschäf­tigt 450 Arbeit­nehmer. Der Vor­stand besteht aus Y, der das Res­sort Finanzen ver­ant­wortet, und dem Inge­nieur Z, der für die Pro­duk­tion zuständig ist.

1. Die Haupt­ver­samm­lung (HV) beschließt (formal ord­nungs­gemäß) über eine Kapi­tal­er­hö­hung mit Bezugs­rech­t­aus­schluss um 50 000 Euro; nur A wird zum Bezug zuge­lassen. D geht mit der (zu unter­stellen: zuläs­sigen) Anfech­tungs­klage dagegen vor. Die Gesell­schaft bean­tragt die „Frei­gabe” der Kapi­tal­maß­nahme. Was ist dar­unter zu ver­stehen? Wird D die Ein­tra­gung der Kapi­tal­maß­nahme auf­grund seiner Klage blo­ckieren können oder (zu unter­stellen: bei begrün­deter Klage) eine Rück­gän­gig­ma­chung erreichen?

2. A ver­langt vom Vor­stand auf Grund seiner Stel­lung als Groß­ak­tionär einen Dienst­wagen. Y ist bereit, diesem Begehren zu ent­spre­chen. Doch Z kommt die Sache merk­würdig vor ...

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