Werkvertrag – das Monster bändigen?

von Martin Lützeler

Werkverträge werden Tag für Tag in Deutschland abgeschlossen. Und doch gelten sie bei dem ein oder anderen als Teufelszeug. Die IG Metall hat jetzt eine Anzeigenkampagne gestartet.

Pläne der Koalition

Laut dem Koalitionsvertrag der Großen Koalition sind Maßnahmen geplant, um einen Missbrauch von Werkverträgen zu verhindern. Hierzu heißt es:

Rechtswidrige Vertragskonstruktionen bei Werkverträgen zulasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern müssen verhindert werden. Dafür ist es erforderlich, die Prüftätigkeit der Kontroll- und Prüfinstanzen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zu konzentrieren, organisatorisch effektiver zu gestalten, zu erleichtern und im ausreichenden Umfang zu personalisieren, die Informations- und Unterrichtungsrechte des Betriebsrats sicherzustellen, zu konkretisieren und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung zu sanktionieren. Der vermeintliche Werkunternehmer und sein Auftraggeber dürfen auch bei Vorlage einer Verleiherlaubnis nicht bessergestellt sein, als derjenige, der unerlaubt Arbeitnehmerüberlassung betreibt. Der gesetzliche Arbeitsschutz für Werkvertragsarbeitnehmerinnen und -Arbeitnehmer muss sichergestellt werden.

Zur Erleichterung der Prüftätigkeit von Behörden werden die wesentlichen durch die Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien zwischen ordnungsgemäßen und missbräuchlichen Fremdpersonaleinsatz gesetzlich niedergelegt.

Neben vielen anderen Themen - über die wir hier im Blog berichten – wartet das Thema „Werkverträge″ Ende September noch auf seine Umsetzung – die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes soll in Kürze kommen ...

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