Rechtsanwalt schummelt bei Kürzung von Rechtsschrift

von Martin Steiger

Gerichte mögen keine weitschweifigen Ausführungen von Rechtsanwälten. Rechtsschriften, die ein Gericht als weitschweifig beurteilt, gehen mit einer Frist zur Verbesserung an den Absender zurück.
In eigener Sache hatte der Schweizer Rechtsanwalt A. eine Beschwerde mit einem Umfang von 55 Seiten erhoben. Die Beschwerde richtete sich gegen eine disziplinarische Maßnahme der Anwaltskammer. Gleichzeitig hatte A. das zuständige Verwaltungsgericht um eine Nachfrist für eine Ergänzung (!) seiner Beschwerde ersucht. Das Verwaltungsgericht beurteilte diese Rechtsschrift als weitschweifig und setzte eine Nachfrist zur Ergänzung sowie Kürzung auf rund 25 Seiten.

Tatsächlich kürzte Rechtsanwalt A. seine Rechtsschrift, allerdings unter Protest und mit Anpassungen im Layout, was im Ergebnis 25 Seiten ergab:

„A. […] reichte […] die ergänzte Beschwerde erneut ein. Diese umfasste 25 Seiten in einem von der ursprünglichen Eingabe hinsichtlich Schrifttyp, Schriftgröße, Zeilenabstand und Seitenrändern abweichenden Erscheinungsbild.“

Wie man einem aktuellen Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 21. Juli 2015 entnehmen kann, ließ sich das Verwaltungsgericht von dieser Art der “Kürzung” nicht überzeugen:

„[…] In der Begründung stellte er fest, die in einem anderen Layout erstellte 25-seitige Eingabe […] hätte bei unveränderter Gestaltung 60 Seiten umfasst, weshalb weiterhin ein unzulässiges Rechtsmittel vorgelegen habe. […]“

In der Folge gelangte Rechtsanwalt A. mit Beschwerde an das höchste schweizerische Gericht und machte die Verletzung von zahlreichen Grund- und Menschenrechten geltend ...

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