Abgemahnt im Patenrecht? Besser zum Anwalt!

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil Sie ein Patent verletzt haben sollen? Diese böse Überraschung kommt manchmal schneller, als man denkt: Denn nicht nur, wer selbst aktiv eine Erfindung nachgeahmt hat, sondern auch, wer Produkte verkauft, für deren Herstellung eine nachgeahmte Erfindung verwendet wurde, muss mit Abmahnung, Schadensersatzforderungen und im schlimmsten Fall sogar mit einer Haftstrafe rechnen. Warum man besser nicht versuchen sollte, dieses Problem auf eigene Faust wieder in den Griff zu bekommen, erfahren Sie im Folgenden.

Liegt wirklich eine Verletzung vor?

Ist Ihnen klar, wessen Patent Sie durch welche Ihrer Handlungen verletzt haben sollen? Oft sind die Wege einer Patentverletzung gar nicht so einfach nachzuvollziehen. Es reicht mitunter schon aus, wenn Sie ahnungslos ein Buch zum Verkauf anbieten, das im Ausland mit einer Maschine gedruckt wurde, deren Lizenzierung zum Zeitpunkt des Drucks nicht mehr gültig war. Und schon stellen sich Vertreter des Patentinhabers bei Ihnen vor und wollen Probeexemplare mitnehmen, um die Verletzung nachzuprüfen. Wie verhalten Sie sich in einer solchen Situation am besten? Müssen Sie alles tun, was der Patentinhaber von Ihnen verlangt? Und welche Auswirkungen können die Entscheidungen, die Sie jetzt fällen, für den späteren Verlauf der Sache haben?

Wenn Ihnen eine Patentverletzung vorgeworfen wird, sind viele Dinge oft nicht so klar und eindeutig auszulegen, wie der Rechteinhaber es vielleicht aussehen lässt. Ein spezialisierter Patentanwalt hilft Klarheit über die Lage zu gewinnen und kann Ihnen schon früh Perspektiven darüber bieten, was in Ihrer Lage nicht zu vermeiden ist und wo noch rechtliche Spielräume bestehen. Viele angebliche Patentverletzer verstricken sich immer mehr, weil sie zu spät professionelle Hilfe dazu holen ...

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