Der Richter und seine Tätigkeit als Flugbegleiter

von Olaf Moegelin

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Das OVG Berlin-Brandenburg hatte ber die Klage eines Richters des Landes Berlin zu entscheiden, der seine vor der Einstellung als Richter ausgebten Ttigkeiten als Flugbegleiter und Fluggastabfertiger als besoldungsrechtlich relevante Erfahrungszeit anerkennen lassen wollte, was zu einer Erhhung seiner Besoldung gefhrt htte.

In der 1. Instanz beim Verwaltungsgericht Berlin hatte der Richter noch obsiegt. Das Land Berlin wurde zur Anerkennung dieser Zeiten verpflichtet. Auf die Berufung wurde nun die Klage abgewiesen.

Die Ttigkeit als Flugbegleiter ist keine besoldungsrechtliche Erfahrungszeit eines Richters (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. September 2015 – OVG 4 B 23.13)

Nach Auffassung des Gerichts hat die zustndige Senatsverwaltung die Anerkennung der Vorttigkeiten zu Recht abgelehnt ...

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