Elitepartner: Debitor Inkasso GmbH nimmt Klage beim AG Pfaffenhofen a.d. Ilm zurück

von Thomas Rader

AG Pfaffenhofen a.d. Ilm, 2 C 591/14

Unsere Mandantin wird auf Zahlung von Mitgliedsbeiträgen für die Nutzung von Elitepartner in Anspruch genommen. Nachdem das AG Pfaffenhofen a.d. Ilm der klagenden Debitor Inkasso GmbH mit Beschluss vom 19.08.2015 deutliche Hinweise erteilte und insbesondere erklärte, einen Ausschluss der Kündigung per eMail in den AGB von Elitepartner für unwirksam zu halten, hat die Debitor Inkasso GmbH die Klage nunmehr zurückgenommen.

Hier noch einmal die Hinweise des Gerichts und eine Ablichtung des Beschlusses:

“Gemäß § 139 ZPO wird auf Folgendes hingewiesen:

Das Gericht neigt dazu, sich hinsichtlich der AGB-Klausel zur Form der Kündigung der Auffassung des OLG Hamburg (Hinweisbeschluss v. 23.09.2014, 3 U 50/14, BeckRS 2015, 01644, MMR-Aktuell 2015, 370741) und des OLG München (U.v. 09.10.2014, 29 U 857/14, MMR 2015, 186), anzuschließen, die derartige Klauseln bei der vorliegenden Fallgestaltung insbes ...

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