Apples Ideen in Samsungs Telefon

Ein Verkaufs­verbot von nach­ahmenden Samsung-Plagiaten ist nicht ausge­schlossen, erklärt Apple Inc. v. Samsung Electronics Co. Ltd. auf Apples Antrag. Der Beschluss folgt der Ableh­nung des Antrags nach der Revision. Apple hatte bereits einen Patent­streit wegen iPhone-Funk­tionen gewonnen, die Samsung nach­ahmte. Den Beschluss vom 17. September 2015 zum Verbots­antrag versteht auch der Patent­laie.

Neben dem Weißen Haus erklär­te das Bundes­berufungs­gericht des Bundes­bezirks in Wash­ington, DC, die Voraus­setzungen von Unter­lassungs­verfügun­gen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK