Rechtliches Gehör des Betroffenen, oder: Geht doch.

von Detlef Burhoff

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Ich hatte gestern über den OLG Oldenburg, Beschl. v. 14.08.2015 – 2 Ss (OWi) 200/15 berichtet (vgl. dazu Der „Ätsch-Effekt“ beim OLG Oldenburg, oder: Was soll das?). Vorsichtig ausgedrückt kann man sagen, dass das OLG Oldenburg in der Entscheidung Probleme mit dem Recht des Betroffenen auf rechtliches Gehör hatte. Dass es auch anders geht, zeigt m.E. sehr schön der OLG Naumburg, Beschl. v 25.08.2015 – 2 Ws 163/15. Mal wieder eine „Entbindungsantragsproblematik“, die das OLG kurz und zackig löst:

Die Rüge ist auch begründet, da die Voraussetzungen für die Verwerfung des Einspruchs ohne sachliche Überprüfung der Beschuldigung nicht vorlagen (vgl. dazu KK-OWiG/Senge, 3. Aufl., § 74 Rn. 38 ff., 55; Göhler/Seitz a.a.O., § 74 Rn. 48 b). Nach § 73 Abs. 2 OWiG hat das Gericht den Betroffenen auf seinen Antrag von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung zu entbinden, wenn er sich zur Sache geäußert oder wenn er erklärt hat, er werde sich in der Hauptverhandlung nicht „weiter“ zur Sache äußern, und seine Anwesenheit zur Aufklärung wesentlicher Gesichtspunkte des Sachverhaltes nicht erforderlich ist. Die Entscheidung über den Entbindungsantrag steht hierbei nicht im Ermessen des Gerichtes, vielmehr ist es verpflichtet, dem Antrag nachzukommen, sofern die Voraussetzungen des § 73 Abs. 2 OWiG vorliegen (vgl. OLG Bamberg vom 30.10.2007 — 2 Ss OWi 1409/07, juris Rn. 17 ff. m.w.N.). Der Betroffene hat in dem Entbindungsantrag vom 29 ...Zum vollständigen Artikel


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