BPatG entscheidet im Streit um “AUTOSTADT BITBURG”

von Stefan Fuhrken

Das Bundespatentgericht hatte sich im Beschwerdeverfahren (AZ 29 W (pat) 100/12) mit der Beschwerde beider Parteien gegen den Beschluss der Markenstelle des DPMA im Widerspruchsverfahren zu befassen.

Gegen die Wort-/Bildmarke

Aktenzeichen 302008027600.2

hatte die Volkswagen AG aus der prioritätsälteren Marke “AUTOSTADT” Widerspruch erhoben.

Mit Beschluss vom 22. Juli 2011 hat die Markenstelle für Klasse 35 die angegriffene Marke gelöscht, da von einer engen bis mittleren Dienstleistungsähnlichkeit, einer leicht erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und einer Markenusurpation der älteren durch die jüngere Marke auszugehen sei ...Zum vollständigen Artikel


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