Der Mesner – und sein Gehalt

Die Tätigkeit einer Mesnerin stellt einen einzigen großen Arbeitsvorgang im eingruppierungsrechtlichen Sinn dar. Dieser Arbeitsvorgang ist als solcher zu bewerten und darf bei der Tätigkeitsbewertung nicht in einfachere und schwierigere Tätigkeiten aufgespalten werden.

Grundlage für die Eingruppierung ist die auszuübende Tätigkeit. Diese richtet sich nach den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen in Verbindung mit dem Direktionsrecht des Arbeitgebers. Die Übertragung der auszuübenden Tätigkeit ist nicht an ein bestimmtes Formerfordernis gebunden1. Im Streitfall kommt hinzu, dass die Kirchengemeinde der Mesnerin en Mesnerdienst – neben dem Reinigungsdienst – sogar ausdrücklich übertragen hat. Während die Mesnerin in der Anlage des ursprünglichen Arbeitsvertrages noch als Reinigungskraft bezeichnet wurde, auch wenn sie bereits damals in einem größeren Umfang Hausmeisterdienste zu verrichtet hatte, ist im neuen Arbeitsvertrag ihre Tätigkeit mit „Mesnerdienst und Reinigung“ umschrieben. In Anbetracht der damals geltenden Dienstordnung vom 22.04.1974 kann diese Angabe nicht anders verstanden werden, dass die Mesnerin die in dieser Dienstordnung angegebenen Arbeitsaufgaben verrichten sollte.

Die Übertragung dieser Dienste erfolgte auch durch das zuständige Organ der Kirchengemeinde, nämlich durch den damaligen Pfarrer und den (zweiten) Vorsitzenden des Kirchengemeinderats. Soweit die Kirchengemeinde vorgetragen hat, es habe an der nach Ziffer 3.4 der damaligen Dienstordnung erforderlichen Genehmigung des bischöflichen Ordinariats gefehlt, stellt dies kein ausreichenden Vorbringen dar. Die Mesnerin kann aus eigener Anschauung zu dem verwaltungsinternen Vorgang der Genehmigung nicht konkret Stellung nehmen ...

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