Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung

von Olaf Moegelin

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Das LAG BW hatte ber die Wirksamkeit der Befristung des Arbeitsvertrags mit einer rztin in Weiterbildung zu entscheiden. Anwendung findet hier das Gesetz ber befristete Arbeitsvertrge mit rzten in der Weiterbildung. Die Befristung ist nach 1 Abs. 1 nur dann zulssig, wenn die Beschftigung des Arztes seiner zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung dient.

Wrtlich heit es in Absatz 1: Ein die Befristung eines Arbeitsvertrags mit einem Arzt rechtfertigender sachlicher Grund liegt vor, wenn die Beschftigung des Arztes seiner zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung zum Facharzt oder dem Erwerb einer Anerkennung fr einen Schwerpunkt oder dem Erwerb einer Zusatzbezeichnung, eines Fachkundenachweises oder einer Bescheinigung ber eine fakultative Weiterbildung dient.

Der Entscheidung des LAG lag der Fall einer approbierten rztin und Klgerin zugrunde, die im April 2007 die Gebietsbezeichnung Fachrztin fr innere Medizin erwarb. Im weiteren Verlauf setzte sie ihre Weiterbildung fort, um die Anerkennung fr die Schwerpunktbezeichnung Gastroenterologie zu erwerben. Zu diesem Zweck schloss sie mit dem beklagten Krankenhaustrger einen befristeten Arbeitsvertrag fr die Zeit vom 01.07.2012 bis 30.06.2014. Welche Abreden die rztin mit dem verantwortlichen Chefarzt ber die Durchfhrung der Weiterbildung getroffen hat, ist zwischen den Parteien streitig geblieben. Im Verlauf des Arbeitsverhltnisses kam es zwischen der Klgerin und dem Chefarzt zu Unstimmigkeiten ...

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