Videoüberwachung am Arbeitsplatz – ein „alter Hut“?

von Jennifer Jähn

Die Antwort ist eindeutig: Nein! Dass dieses Thema immer noch aktuell ist, zeigt sich nicht zuletzt an einem Beitrag des Spiegels über den die Blogredaktion jüngst gestolpert ist. In dem Artikel wird die Problematik „Überwachung der Mitarbeiter“ generell thematisiert. Die grundsätzlich existierenden Kontroll-möglichkeiten auf Seiten des Arbeitgebers haben wenig Grenzen, zu denken sei etwa an eine Ortung der Mobiltelefone, eine Auswertung von Telefonlisten, die Überwachung des E-Mail-Verkehrs oder eben die Videoüberwachung der Mitarbeiter in offener oder in verdeckter Form. In einer Vielzahl von Fällen ist die gewählte Form der Überwachung der Mitarbeiter jedoch rechtswidrig. Doch wann ein solcher Zeitpunkt vorliegt, ist für den Arbeitgeber teilweise schwierig einzuschätzen. Denn wie so oft im Datenschutzrecht, geht auch dieser Einschätzung in der Regel eine Abwägung der widerstreitenden Interessen, also das Interesse an der Überwachung gegen das Interesse des Beschäftigten, nicht in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt zu werden, voraus. Entscheidend dabei ist der Einzelfall.

Wir wollen diesen Beitrag nutzen, um in diese Einzelfallbetrachtung – speziell bei der Videoüberwachung von Mitarbeitern am Arbeitsplatz – etwas Licht ins Dunkel zu bringen, damit sich die in der Vergangenheit medial in den Vordergrund gerückten Vorfälle, zu denken ist insbesondere an verschiedene Lebensmittel-Discounter, die ihre Mitarbeiter teilweise sogar in den Aufenthaltsräumen mittels Videokamera beobachteten, nicht wiederholen.

Zulässiger Umfang der Videoüberwachung

Einen guten Überblick zum Einsatz von Videotechnik gibt sowohl die Orientierungshilfe des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen „Sehen und gesehen werden“ als auch die Broschüre zur Videoüberwachung des Düsseldorfer Kreises. Wir berichteten darüber ...

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