REACH Compliance: Konzentrationsschwelle von SVHC in Erzeugnissen differenziert zu bestimmen

Importeure, Produzenten und Lieferanten von Erzeugnissen, die mehr als 0,1 Massenprozent (w/w) von Stoffen mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften (substances of very high concern – SVHC) enthalten, müssen gemäß Art. 7 Abs. 2 bzw. Art. 33 REACH Verordnung – sofern die weiteren Voraussetzungen vorliegen – Unterrichtungs- oder Informationspflichten gegenüber der ECHA bzw. den Abnehmern oder auf Verlangen auch gegenüber Verbrauchern erfüllen.

Gesamterzeugnis oder Einzelerzeugnis – worauf kommt es an?

Die Europäische Kommission, die ECHA und verschiedenen Mitgliedsstaaten streiten seit dem Inkrafttreten der REACH Verordnung darüber, ob der Gehalt von 0,1 Massenprozent (w/w) in Bezug auf das Gesamterzeugnis oder in diesem enthaltene Teilerzeugnisse zu bestimmen ist.

Die Kommission, die ECHA und die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten vertraten bisher die Auffassung, dass die Konzentration von SVHC in Bezug auf das Gesamterzeugnis zu bestimmen sei. Hiergegen wenden sich mehrere Mitgliedsstaaten, unter ihnen auch Frankreich und Deutschland, die für die Beurteilung der 0,1%-Grenze nicht auf das Gesamterzeugnis, sondern auf jedes einzelne (eingebaute) Erzeugnis abstellen („einmal ein Erzeugnis – immer ein Erzeugnis″).

Das vielfach zitierte Beispiel des Fahrrads und des Lenkergriffs verdeutlichen die Auswirkungen anschaulich: Während die eine Seite die 0,1%-Grenze der in dem Fahrradgriff enthaltenen Weichmacher an dem Bezugsobjekt Fahrrad misst, betrachten die abtrünnigen Mitgliedsstaaten den Anteil von SVHC lediglich in Bezug auf den Lenkergriff, mit der Folge, dass die 0,1%-Grenze viel häufiger überschritten wird ...

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