Frau Rechtspflegerin, bitte helfen Sie mir……, oder: „Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.“

von Detlef Burhoff

Der regelmäßige Leser dieses Blog weiß, dass ich auch im „Rechtspfleger-Forum“ angemeldet bin, dort nach interessanten Fragestellungen stöbere und auch mit diskutiere. Natürlich unter Klarnamen, so wie es sich m.E. gehört. Manchmal macht es richtig Spaß und ich freue mich dann auch immer, wenn ich dort einen der Fragenden von meiner (Gebühren)Auffassung habe überzeugen können.

Manchmal ärgere ich mich allerdings auch. Und das war vor einigen Tagen bei folgendem Posting der Fall, das unter der Headline „§ 43 RVG Unwirksame Aufrechnung bei Abtretung“ eingestellt war:

„Mich interessiert, ob Ihr auch so ein Theater mit den Rechtsanwälten habt, wenn die Gebührenansprüche an diese abgetreten wurden. Die sind immer völlig empört, wenn ich um Darlegung der weiteren Voraussetzungen des § 43 RVG bitte.
Dort heißt es „Tritt der Beschuldigte oder der Betroffene den Anspruch gegen die Staatskasse auf Erstattung von Anwaltskosten als notwendige Auslagen an den Rechtsanwalt ab, ist eine von der Staatskasse gegenüber dem Beschuldigten oder dem Betroffenen erklärte Aufrechnung insoweit unwirksam, als sie den Anspruch des Rechtsanwalts vereiteln oder beeinträchtigen würde ...

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