Eintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und Schuhwaren

Europäischer Gerichtshof

Urteil vom 18.11.2014

Az.: T-50/13

Vorgeschichte des Rechtsstreits

Am 15. April 2007 meldete der Streithelfer, Herr Andreas Müller, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) (ersetzt durch die Verordnung [EG] Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke [ABl. L 78, S. 1]) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an.

Bei der Anmeldemarke handelt es sich um das Wortzeichen VOODOO.

Die Marke wurde u. a. für folgende Waren der Klasse 25 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15 ...

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