Die Gesetzesauslegung

von Jean Marc Chastenier

Rechtsnormen sind vielfach abstrakt und unbestimmt formuliert, immerhin sollen sie für eine Vielzahl von Einzelfällen als Orientierungspunkte dienen und nicht bloß vereinzelte Rechtssituationen abdecken. Letzteres würde eine eigenständige Regelung für jede nur erdenkliche Rechtslage erfordern. Bereits der gesunde Menschenverstand macht begreifbar, dass es unmöglich ist, alle nur erdenklichen Sachverhalte gesetzlich fixieren zu können, zumal auf diesem Wege viel Übersichtlichkeit verloren gehen würde. Eine abstrakte Formulierung der Gesetzestexte ist somit unabdingbar. Auf der anderen Seite verursacht diese „schwammige“ Gestaltung immer wieder Anwendungsprobleme. In diesem Kontext drängt sich nur allzu oft die Frage auf: Was hatte der Gesetzgeber mit der Norm im Sinn und wird die von mir zu bearbeitende Problemstellung davon hinreichend erfasst? Gesetze auszulegen bedeutet in erster Linie deren Sinn, Inhalt, Anlass und Wirkungsabsicht zu erfassen, beziehungsweise greifbar zu machen. Hierzu wird eine Norm unter Berücksichtigung verschiedener Ansätze in ihre elementarsten Bestandteile zerlegt und einer genauen Überprüfung unterzogen. Am Ende ergibt sich im Idealfall ein genaueres Bild der Norm, sowie eine Antwort auf die Frage, ob auch der konkrete Sachverhalt von der Norm erfasst wird. Im Folgenden sollen die „klassischen“ Auslegungsgrundsätze kurz und verständlich erklärt werden.

Die Auslegungsgrundsätze („canones“) in Anlehnung an Friedrich Carl von Savigny

Basierend auf Arbeiten die auf Friedrich Carl von Savigny (1779 – 1861) zurückgehen, unterscheidet man gemeinhin zwischen vier Auslegungsgrundsätzen, der grammatikalischen-, systematischen-, historischen- und teleologischen- Auslegung. Die Funktion der Gesetzesinterpretation ist gemäß Savigny: „Die Rekonstruktion des Gedankens, der im Gesetz ausgesprochen wird, insofern er aus dem Gesetz selbst erkennbar ist“ ...

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