5 tödliche Fehler bei der Patentanmeldung

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Der Erfolg Ihrer Patentanmeldung und später einmal Ihres Patents ist, entgegen der Erwartungen vieler, vor allem durch die aller ersten Schritte bestimmt. Damit Ihre Patentanmeldung auch wirklich erfolgreich ist und Sie sich nicht jegliche Mühe umsonst gemacht haben, gibt es einige Dinge, die man unbedingt wissen sollte. Fehler, die Sie bei der Anmeldung Ihres Patents machen, können zum Scheitern der Erteilung Ihres Patents führen oder später einmal gegen Sie verwendet werden. Deshalb stellen wir Ihnen heute 5 Fehler vor, die Sie auf jeden Fall bei einer Patentanmeldung vermeiden sollten.

1. Ihre Erfindung ist nicht neu

Viele Dinge werden angemeldet, obwohl sie gar nicht wirklich neu sind. Da das Patent ein geprüftes Schutzrecht ist, würde das Patentamt Ihnen das Patent verwehren und jegliche Mühe und Investitionen waren umsonst. Deshalb sollten Sie dringend vor der Anmeldung Ihres Patents eine Recherche durchführen oder durchführen lassen. Die größte Sicherheit besteht, wenn Sie die Recherche durch einen Experten vornehmen lassen. Es besteht aber auch die Möglichkeit eigenständig in kostenfreien Datenbanken, wie die vom Deutschen Patent- und Markenamt, im Internet zu recherchieren. Infos bezüglich einer Patentrecherche finden Sie hier.

2. Die Erfindung wird nicht bis zur Patentanmeldung geheim gehalten

Ganz wichtig ist es, dass Sie niemandem von Ihrer Erfindung erzählen, bevor Sie Ihre Patentanmeldung eingereicht haben!

Halten Sie Ihre Erfindung geheim und offenbaren Sie diese nicht einem Dritten, bevor die Patentanmeldung eingereicht ist! Eine Patentanmeldung ist nur rechtsbeständig, wenn die Erfindung nicht vor dem Anmeldetag beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Patentamt einer anderen - nicht zur Verschwiegenheit verpflichteten - Person offenbart wurde ...

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