Spiel nicht mit dem Schmuddelkind!

von Christopher A. Wolf

Darf ein Verlag, welcher sich selbst als publizistisches Sprachrohr zahlreicher Sparkassen bezeichnet, eine deutsche Großbank im Rahmen eines redaktionellen Artikels als „Schmuddelkind der Bankenbranche“ bezeichnen oder stellt dies eine grobe Herabsetzung des anderen Finanzinstituts dar? Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat nun entschieden, ob es sich dabei um unlautere Schmähkritik handelte.

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Der Betreiber eines Brancheninformationsdienstverlages mit mehreren Redaktionen, welcher sich als „publizistisches Sprachrohr“ zahlreicher Sparkassen und Genossenschaftsbanken bezeichnete, wurde von der Commerzbank auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz in Anspruch genommen. Der Verlag hatte in seinem wöchentlichen Infobrief „Bank intern“ offen kritisiert, dass die deutsche Großbank, welche während der Finanzkrise staatliche Finanzhilfen erhalten hatte, zur selben Zeit ein so umfangreiches Sportsponsoring betrieben habe. Der Verlag bezeichnete die Commerzbank in diesem Zusammenhang als das „Schmuddelkind der Bankenbranche“ und empfahl Werbepartnern, die Zusammenarbeit mit der deutschen Großbank zu beenden.

Das Landgericht Frankfurt a.M. wies die wettbewerbsrechtliche Klage der Commerzbank ab, da zwischen der Bank und dem Verlag schon kein Wettbewerbsverhältnis bestehe. Auch eine Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts sei nicht gegeben, da die Grenze zur Schmähkritik nicht überschritten sei.

Diese Entscheidung ließ die als Schmuddelkind titulierte Commerzbank nun vom Oberlandesgericht überprüfen.

Entscheidung des Gerichts

Und bekam Recht! Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied mit Urteil vom 18.6.2015 – Az. 6 U 46/14 – das die Bezeichnung der Commerzbank als Schmuddelkind und die Empfehlung, eine Zusammenarbeit mit der Bank zu beenden, zugleich eine unlautere Herabsetzung der Commerzbank sowie eine gezielte Behinderung im Sinne eines Boykottaufrufs darstelle ...

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