Sachmangel trotz Gebrauchstauglichkeit

Ein Sachmangel liegt nach § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB – und Entsprechendes gilt für § 13 Nr. 1 VOB/B (2002) – auch dann vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit des Werks führt1.

Eine Einschränkung des Fehlerbegriffs, wie sie in § 633 Abs. 1 letzter Halbsatz BGB a.F. enthalten ist, ist in § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB entfallen.

Wirkt sich eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht oder nur in geringem Maße nachteilig aus, kann dies zwar die Prüfung veranlassen, ob Mängelansprüchen des Bestellers der Einwand entgegensteht, der Mängelbeseitigungsaufwand sei unverhältnismäßig2.

An dem Vorliegen eines Mangels in derartigen Fällen ändert dies allerdings nichts ...

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