LG Arnsberg: Abmahnbarer Disclaimer in Onlineshop

von Niklas Plutte

Immer noch verwenden viele Shopbetreiber Disclaimer in ihren Shops. Wir raten davon seit langem ab, da derartige Disclaimer im besten Fall wirkungslos sind, teilweise aber sogar zu Abmahnungen führen können, wie ein vor dem Landgericht Arnsberg verhandelter Fall zeigt (LG Arnsberg, Urteil vom 03.09.2015, Az. I-8 O 63/15).

Gericht verbietet bekannten Onlineshop-Disclaimer

In einem von der Kanzlei Dr. Bahr geführten Verfahren entschied das LG Arnsberg, dass der nachfolgende Disclaimer wettbewerbswidrig ist und entsprechend nicht verwendet werden darf:

„Inhalt des Onlineangebotes: Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.“

Die Klausel, die sich oftmals in Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw ...

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