Die seltsamen Wege der Kanzlei BaumgartenBrandt

von Andreas Schwartmann

Vor ein paar Monaten legte mir ein Mandant eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vor. Man verklagte ihn auf Zahlung von 955,60 EUR, weil er angeblich den Film “College” unerlaubt im Internet zum Download über Bit Torrent angeboten habe.

Ich bestellte mich für ihn und erwiderte auf die Klage. Dabei arbeitete ich unter anderem heraus, dass die Abmahnung, die der Mandant Anfang 2010 von derselben Kanzlei erhalten hatte, als Verletzungszeitpunkt den 21.11.2009 benannte, während in der Klage nun überraschend eine Abmahnung vorgelegt wurde, in der ihm vorgeworfen wurde, die Rechtsverletzung am 08.11.2009 begangen zu haben. Diese Abmahnung hatte er aber nie erhalten, so dass ich natürlich die Einrede der Verjährung erhob und die Ordnungsgemäßheit der Ermittlungen durch die Firma Guardaley Ltd. bestritt. Offenbar wusste man auf Klägerseite selbst nicht so genau, wann denn mein Mandant die böse Tat begangen haben sollte.

Für den kommenden Montag war nun die mündliche Verhandlung vor dem AG Köln angesetzt ...

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