Wenn Richter zum Lesen der Schriftsätze eine Lupe brauchen

von Thorsten Blaufelder

Sep 8

Nur wer groß genug schreibt, kann auch vor Gericht Gehör finden. Per Fax übermittelte, kaum lesbare Schriftsätze mit minimalem Schriftgrad müssen Gerichte nicht akzeptieren, stellte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem aktuell veröffentlichten Beschluss vom 01.07.2015 klar (AZ: B 13 R 17/15 C). Der 13. BSG-Senat verwarf damit eine Anhörungsrüge als unzulässig.

Konkret ging es um einen Kläger, der eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts nicht akzeptieren wollte. Er legte persönlich beim BSG Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ein – aber ohne Erfolg. Denn vor dem BSG muss man sich von einem Anwalt vertreten lassen, so die Kasseler Richter.

Der Kläger wollte dies nicht einsehen. Er sandte per Fax mehrere Schriftsätze an das oberste Sozialgericht. Doch die Schreiben waren in einer winzigen Schriftgröße geschrieben und daher kaum lesbar. Der Versand per Fax wirkte sich ebenfalls nicht günstig auf die Lesequalität der Schriftsätze aus ...

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