EU – Kommission stellt Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vor

von SWD Rechtsanwälte
Digital Single Market Strategy

Am 06.05.2015 hat die Europäische Kommission ihre „Digital Single Market Strategy“ vorgestellt. Diese ist auf mehrere Jahre angelegt und konzentriert sich auf zentrale, miteinander verknüpfte Maßnahmen, die die nur auf EU-Ebene ergriffen werden können. Es sollen drei Ziele erreicht werden: Erstens sollen Verbraucher und Unternehmen einen besseren Online-Zugang zu Waren und Dienstleistungen in ganz Europa erhalten. Zweitens sollen richtige Rahmenbedingungen für florierende digitale Netze und Dienste geschaffen werden und drittens das Wachstumspotenzial der digitalen Wirtschaft maximiert werden.

Zur Konkretisierung dieser Ziele sind insgesamt 16 Initiativen vorgesehen, für dessen Umsetzung ein straffer zeitlicher Fahrplan vorgelegt wurde.

Nachfolgend werden die wichtigsten Punkte der Strategie dargestellt:

I. Besserer Online Zugang für Verbraucher & Unternehmen 1) Regeln für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel, denen Verbraucher und Unternehmer vertrauen können

Dabei soll zum einen erreicht werden, dass Unternehmen – insbesondere auch Unternehmerinnen und Unternehmer- neue Wachstumsmöglichkeiten in Europa geboten werden, da derzeit lediglich 7 % der kleinen und mittleren Unternehmen EU-weit im Online-Handel tätig sind. Zum anderen soll das Vertrauen der Verbraucher in den grenzüberschreitenden Internethandel gestärkt werden. Grund dafür ist, dass sich laut der EU – Kommission nur etwa 38 % der Verbraucher bei Onlinekäufen in an einem anderen europäischen Mitgliedstaat wohl fühlen. Im Vergleich dazu sind es 68 %, wenn sie im Internet bei einem Händler aus ihrem eigenen Mitgliedsstaat einkaufen. Dabei könnten die Verbraucher in der EU jährlich 11,7 Mrd. EUR sparen, wenn ihnen beim Kauf ein umfassendes Angebot an Waren und Dienstleistungen aus der EU zur Verfügung stünde ...

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