EMIR: ESMA schlägt Neuberechnung vor – Unterliegen künftig mehr Unternehmen der Clearingpflicht?

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Vor ziem­lich genau drei Jah­ren trat die Euro­pean Mar­ket Infra­struc­ture Regu­la­tion (EMIR) in Kraft (wir berich­te­ten). Ihr Ziel war, den unüber­sicht­li­chen außer­börs­li­chen Han­del (sog. Over-the-counter-Handel, OTC-Handel) mit Deri­va­ten trans­pa­ren­ter und siche­rer zu machen. Schnell war klar, dass die Ver­ord­nung nicht nur die klas­si­schen Finanz­markt­ak­teure beschäf­ti­gen würde, son­dern auch den Ener­gie­markt (wir berich­te­ten).

Zur Erin­ne­rung: Auch Unter­neh­men der Ener­gie­bran­che unter­lie­gen – sofern sie nicht unter die Finanz­auf­sicht fal­len – als sog. nicht-finanzielle Gegen­par­tei (NFG) der EMIR, wenn und soweit sie Deri­vate nut­zen, also zum Bei­spiel ein Strom­band an der Börse beschaf­fen. Der Pflich­ten­ka­non der EMIR vari­iert: ein Unter­neh­men mit sys­te­mi­scher Rele­vanz, also mit beson­ders viel Ein­satz von Deri­va­ten, unter­liegt als NFG+ neben der Mel­de­pflicht und der Ein­rich­tung von Risi­kom­in­de­rungs­maß­nah­men auch einer Clea­ring­pflicht. Als sys­te­misch rele­vant gilt man, wenn der Brut­to­no­mi­nal­wert der genutz­ten Deri­vate bestimmte Schwel­len­werte über­schrei­ten – zum Bei­spiel 3 Mrd. Euro bei Waren­de­ri­va­ten –, wobei Geschäfte, die der eige­nen Absi­che­rung die­nen (Hed­ging) bei der Berech­nung der Clea­ring­s­chwelle nicht berück­sich­tigt werden.

Diese Kri­te­rien laden zum „krea­ti­ven Rech­nen“ ein ...

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