Die Nizza-Klassifikation bei der Markenanmeldung

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Jeder, der in Deutschland oder EU-weit eine Marke anmelden will, muss früher oder später das dazugehörige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen. Dafür sind die Nizza-Klassen wesentlich, die bei jeder Markenanmeldung angegeben werden müssen. Warum dieses Detail so wichtig ist und worauf man dabei achten muss, erfahren Sie in diesem Artikel.

Was Nizza-Klassen sind & worauf man bei ihrer Auswahl achten sollte

1957 wurde in Nizza ein Übereinkommen geschlossen, um die Einteilung von Waren und Dienstleistungen bei der Markenanmeldung weltweit zu vereinheitlichen. Gegenstand dieses Abkommens sind die 45 Nizza-Klassen. Bis heute haben 83 Staaten weltweit das Abkommen unterzeichnet, u.a. Deutschland, Frankreich und weitere Staaten Europas. Die Klassifikation wird aber auch in zahlreichen Staaten Afrikas und der arabischen Welt verwendet (insgesamt in 149 Staaten).

Sie müssen bei jeder Markenanmeldung angeben, für welche Nizza-Klassen die Marke eingetragen werden soll. Von den 45 Nizza-Klassen sind die Klassen 1-34 für Waren, die restlichen elf Klassen für Dienstleistungen angelegt. Das Verzeichnis der Klassen wird alle fünf Jahre vom Amt in überarbeiteter Form neu herausgegeben. Achten Sie also immer darauf, das aktuellste Verzeichnis zu verwenden! Im Moment ist das die Fassung von 2012. Versionen, die kleinere Änderungen enthalten, kommen jährlich dazu.

Bei den Anmeldegebühren für eine deutsche Markenanmeldung sind drei Nizza-Klassen inklusive, jede weitere Klasse kostet 100 € mehr. Machen Sie hier nicht den Fehler, aus Kostengründen zu wenige Klassen zu wählen: Das ist nicht nur wichtig, um ältere Marken nicht zu verletzen, sondern auch, um Ihre eigenen Rechte für die Zukunft zu schützen.

Vorsicht ist außerdem geboten, wenn Sie sich entscheiden sollten, das für jede Markenanmeldung notwendige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis selbst zu erstellen und die gewünschten Nizza-Klassen eigenständig auszuwählen ...

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