Anschlussinhaber haftet nicht immer für Urheberrechtsverstoß

Amtsgericht München

Urteil vom 31.10.2014

Az.: 264 C 23409/13

In dem Rechtsstreit

wegen Forderung

erlässt das Amtsgericht München durch die Richterin am Amtsgericht am 31.10.2014 ohne mündliche Verhandlung mit Zustimmung der Parteien gemäß § 128 Abs. 2 ZPO folgendes Endurteil

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten
durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags leistet.

Beschluss

Der Streitwert wird auf 1.406.00 € festgesetzt.

Tatbestand

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz und vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten aus einer behaupteten Urheberrechtsverletzung.

Die Klägerin ist Inhaberin der Nutzungs- und Verwertungsrechte bezüglich der Alben „Battle Studies“ und „Where The Light Is – John Mayer Live in Los Angeles“ des Künstlers John Mayer. Die Klägerin hat auf ihren Namen einen Internetanschluss angemeldet. Über den Internetanschluss der Beklagten wurde zu den nachfolgenden Zeitpunkten das Werk „Battle Studies“ von John Mayer ohne Einverständnis der Klägerin über eine Tauschbörse zum Herunterladen angeboten:

am 03.04.2010 von 18:57:10 – 20:00:49, am 05.04.2010 von 9:08:45 – 12:00:50, am 08.04.2010 von 22:59:03 – 23:03:41, am 10.04.2010 von 20:22:54 – 20:35:29 und am 11.04.2010 von 21:36:11 – 21:38:13.

Ferner das Werk „Where The Light Is – John Mayer Live in Los Angeles“ von John Mayer am 08.04.2010 21:41:49 – 22:01:02.

Mit Schreiben vom 09.06 ...

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