LG Frankenthal, Urt. v. 11.08.2015 – 6 O 55/15 (Volltext)

Landgericht Frankenthal
Urteil vom 11. August 2015
Aktenzeichen: 6 O 55/15

Tenor

  1. Die Klage wird abgewiesen.
  2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
  3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand

Die Parteien streiten um einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch.

Die Klägerin macht ausschließliche Nutzungs- und Vertriebsrechte an dem im April 2013 veröffentlichten Computerspiel „Dead Island – Riptide“ geltend.

Der Beklagte ist Inhaber eines im Rahmen eines Vertragsverhältnisses mit der 1&1 Internet AG zur Verfügung gestellten Internetanschlusses und war von der Beklagten bereits im Dezember 2012 wegen einer internetbasierten Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf das unerlaubte Zurverfügungstellen des Computerspiels „Dead Island“ am 25. August 2012 abgemahnt worden. Am 26. August 2013 erfolgte sodann die Abmahnung wegen eines unerlaubten Angebotes des eingangs genannten Nachfolgespieles zum Download durch Dritte im Zeitraum 24./25. Mai 2013. Auf Antrag der Klägerin wurde ein Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG vor dem Landgericht Köln betrieben, an dem die Deutsche Telekom AG, nicht aber die 1&1 Internet AG beteiligt worden ist. Letztere erteilte der Klägerin dann im August 2013 die begehrte Auskunft (vgl. Anschreiben Anl. K 4).

Die Klägerin behauptet,
über den Internetanschluss des Beklagten sei am 24./25. Mai 2013 zu drei verschiedenen Zeitpunkten das PC-Spiel „Dead Island – Riptide“ in einer vollständigen und lauffähigen Version zum Herunterladen zur Verfügung gestellt worden. Dies habe in ihrem Auftrag eine E. UG (inzwischen: E. GmbH) mit Hilfe der Software „NARS“ korrekt und zuverlässig ermittelt ...

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