Carsharing, illegale Autorennen und der Datenschutz

von Clemens Grünwald

… ein Zusammenhang zwischen diesen drei Begriffen liegt nicht unmittelbar auf der Hand. Allerdings stellen illegale Autorennen insbesondere jüngerer Fahrer ein großes Problem dar, das nicht zuletzt auch datenschutzrechtliche Fragen aufwirft. Mit den datenschutzrechtlichen Auswirkungen der Sharing Economy wie auch des vernetzten Autos haben wir uns bereits an anderer Stelle beschäftigt. Nunmehr soll eine Ausweitung der Zugriffsrechte auf die Fahrerdaten im Mittelpunkt unserer Betrachtung stehen.

Illegale Autorennen werden in letzter Zeit zunehmend mit Carsharing-Autos veranstaltet. Vor allem bei jungen Fahrern ist es beliebt, gut motorisierte Fahrzeuge auszuleihen, um riskante Rennen zu fahren. Um diesem Trend Einhalt zu gebieten, wird – ähnlich wie in England – diskutiert den Caresharing-Anbietern auch Zugriff auf Daten des Kraftfahrtbundesamtes in Flensburg zu geben. Damit könnten die Mietwagenfirmen neben den Führerscheindaten auch den Punktestand des Fahrers abfragen, um auf diesem Weg eventuellen Verkehrssündern die Nutzung eines Autos zu verwehren.

Entgegenstehende datenschutzrechtliche Bedenken lassen die Frage zu, welchen Stellenwert der Datenschutz eigentlich haben soll – insbesondere dann, wenn wie bei illegalen Autorennen Menschenleben auf dem Spiel stehen können. Ein interessensgerechter Vorschlag wäre der des Bundesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt, der die Einführung eines Ampelsystems vorschlägt, damit nicht der genaue Punktestand des jeweiligen Fahrers in Flensburg abgefragt werden muss, sondern nur angezeigt wird, ob ein Fahrer viele Verkehrsverstöße begangen hat oder nicht.

Wie werden datenschutzrechtliche Risiken bewertet?

Insgesamt sollte im Auge behalten werden, dass Fahrerdaten auch in anderen Zusammenhängen oftmals sehr leichtfertig preisgegeben werden, gerade bei der Ortung des Fahrers per Handy ...

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