Wenn PKW auf Duplex Garagenstellplatz falsch abgestellt wird

von Daniela Göring

Wer seinen PKW auf seinem Duplex Garagenstellplatz falsch abstellt, so dass beim Hebe- bzw. Senkvorgang der PKW beschädigt wird, hat jedenfalls dann keinen Anspruch auf Schadensersatz, wenn die Fehlstellung nicht offensichtlich war.

Darauf hat das Amtsgerichts (AG) München mit Urteil vom 30.04.2015 – 213 C 7493/15 – hingewiesen.

In dem der Entscheidung zugrunde liegendem Fall

  • hatte die Klägerin ihren PKW BMW auf ihrem Duplex Garagenstellplatz in einem Mehrfamilienhaus geparkt und dabei nicht bemerkt, dass sie nicht weit genug in die Parkvorrichtung eingefahren war und die hintere Stoßstange des Fahrzeugs leicht über die Vorrichtung hinausragte,
  • so dass, als der Benutzer des oberen Stellplatzes kurze Zeit später die Vorrichtung abgesenkte, der Heckstoßfänger des BMW an der Garagenwand entlang schrammte und zerkratzt worden war.

Ihre Klage auf Ersatz des an ihrem PKW BMW entstandenen Schadens in Höhe von knapp 1400 Euro gegen den Benutzer des oberen Stellplatzes,

  • die die Klägerin damit begründete, dass der Benutzer des oberen Stellplatzes hätte sehen können und müssen, dass ihr Fahrzeug falsch positioniert ist und gleich bei der ersten Berührung der Stoßstange mit der Garagenwand den Absenkvorgang abbrechen müssen,

wies das AG München ab.

Nach Ansicht des AG lag ein fahrlässiges Handeln des Beklagten deshalb nicht vor, weil

  • es sich bei der Betätigung des Hebe- bzw ...
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