Verwechslungsgefahr der Marken „ISP“ und „IPS“?

von Christopher A. Wolf

Kann zwischen zwei Kennzeichen mit identischen Buchstaben Verwechslungsgefahr bestehen wenn diese in unterschiedlicher Reihenfolge dargestellt sind? Der BGH hatte dies in einem Fall zu entscheiden, bei dem es um eine Verwechslungsgefahr der Marken „ISP“ und „IPS“ ging.

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Die Inhaberin der 2008 eingetragenen deutschen Wortmarke „IPS“, welche unter anderem in den Klassen 37 und 42 für
die Dienstleistungen Wartung und Instandsetzung von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Entwicklung und Wartung von Computer Hard- und Software registriert ist, wehrte sich gegen die Nutzung des Kennzeichens „ISP“ eines polnischen Software-Anbieters. Das unter der Bezeichnung ISP Polska sp. z o.o.“ firmierende Unternehmen bietet IT-Lösungen für die Industrieautomatisierung an und entwickelt entsprechende Softwareprodukte.
Sowohl das LG Bochum als auch das zuständige Berufungsgericht OLG Hamm sahen mangels Verwechslungsgefahr der Marken „ISP“ und „IPS“ keine Verletzung der Markenrechte. Die Gerichte argumentierten dabei, dass die aus dem Vertauschen der Konsonanten folgende klangliche Abweichung wegen der Kürze der sich gegenüberstehenden Zeichen „IPS“ und „ISP“ besonders ins Gewicht falle.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 05.03.2015 – Az ...

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