4A_133/2015: Stillschweigende Annahme des abgeänderten Bonusreglements

von Roland Bachmann
Die B. AG führte einen neuen Bonusplan ein. Im Gegensatz zum bisherigen Plan, welcher das Gesamteinkommen garantierte, wurde im neuen Plan nur noch das Fixgehalt garantiert. Bei Austritt während eines Bemessungsjahres war überdies keine anteilsmässige Auszahlung mehr vorgesehen. Die B. AG informierte die betroffenen Mitarbeiter nach eigenen Angaben mit einem Schreiben und einer E-Mail über die Einführung des neuen Bonusplans.

Rund zwei Jahre später kündigte A. sein Arbeitsverhältnis und verlangte die anteilsmässige Auszahlung des Bonus für das Austrittsjahr. Er stellte sich vor Gericht auf den Standpunkt, das neue Bonusreglement sei nie Vertragsbestandteil geworden.

Das Arbeitsgericht Zürich und das Obergericht Zürich wiesen die Klage ab. Das Bundesgericht wies die Beschwerde gegen das obergerichtliche Urteil ab (Urteil 4A_133/2015 vom 14. August 2015; Parallel-Urteile 4A_131/2015 und 4A_135/2015, ebenfalls vom 14. August 2015).

Der Arbeitnehmer machte vor Bundesgericht vergeblich geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht zum Schluss gekommen, er habe den neuen Bonusplan stillschweigend angenommen (E. 2) ...Zum vollständigen Artikel

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