Fehlender Nachweis einer Urheberrechtsverletzung bei Unstimmigkeiten von Zeitangaben

Amtsgericht Hamburg

Urteil vom 08.08.2014

Az.: 36a C 327/13

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Die Klägerin kann die Vollstreckung des Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Tatbestand

Die Parteien streiten um Zahlungsansprüche nach einer behaupteten Urheberrechtsverletzung.

Nach den Ermittlungen der S. AG im Auftrag der Klägerin und einer Providerauskunft nach gerichtlichem Beschluss soll der Pornofilm “Hausfrauen total unterfickt” am 25.07.2010 um 15:47:59 Uhr von der dem Internetanschluss des Beklagten zugeordneten IP-Adresse 79.205.142… in einer Filesharing-Börse anderen Nutzern zum Herunterladen angeboten worden sein.

Die Ermittlungen durch die S. AG bzw. deren Mitarbeiter, dem Zeugen Dr. H., sollen nach Vortrag der Klägerin wie folgt vonstattengegangen sein:

Der Zeuge installiert das Tauschbörsenprogramm Shareaza auf einem Ermittlungsrechner. Ferner richtet er einen Ordner auf einer externen Festplatte ein, um die als Rechtsverletzung gesicherten Filme dauerhaft vorhalten zu können. Das Programm wird dergestalt eingerichtet, dass man im Rahmen der Suche wie auch des Downloadvorgangs u.a. sogleich erkennen kann, welcher Titel bzw. Hash-Code und welche IP-Adresse dem angebotenen Film zuzuordnen sind.

In der Tauschbörse sucht der Zeuge H. dann im Bereich “Filme” nach Werken der Klägerin.

In der Ergebnisliste erscheint u. a. der hier im Streit stehende Filmtitel. Durch einen Doppelklick des angezeigten Titels gelangt der Zeuge in den Bereich “Titeltransfers”. Der Downloadvorgang beginnt, wobei der Film in einem dafür vorgesehenen Ordner gespeichert wird ...

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