„Augen auf im Warenkauf“ – Zur Rügepflicht des gewerblichen Käufers gemäß § 377 HGB

In der Praxis zeigt es sich immer wieder, dass gewerblichen Käufern oftmals nicht bewusst ist, dass sie gekaufte Ware rechtzeitig (nämlich unverzüglich) zu untersuchen und etwaige Mängel ebenso rechtzeitig (ebenfalls unverzüglich) gegenüber dem Verkäufer zu rügen haben. Soweit man diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, sieht § 377 HGB vor, dass der Käufer mit sämtlichen Gewährleistungsrechten ausgeschlossen ist. Mit anderen Worten: Kommt der Käufer seiner Prüfungs- und Rügepflicht nicht nach, kann er etwaige Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend machen.

Zur Vermeidung bzw. zur Verringerung eines entsprechenden Ausfallrisikos bei Gewährleistungsansprüchen sollte es daher jedem Unternehmen angeraten sein, eine (Waren)Eingangskontrolle durchzuführen, die eine unverzügliche Kontrolle der eingehenden Ware und eine eben solche unverzügliche Rüge eines erkannten Mangels sicherstellt.

Allerdings regeln weder das HGB noch das BGB genau, wann eine Untersuchung (und Rüge) „unverzüglich“ ist. Bei leicht verderblichen Waren, wie z.B. Früchten, Fischen oder anderen Lebensmitteln sind diese innerhalb weniger Stunden längstens innerhalb eines Tages zu untersuchen. Bei aufwändigeren Produkten, die möglicherweise durch umfangreiche Maßnahmen untersucht werden müssen, kann auch eine Untersuchung einen längeren Zeitraum von ein bis zwei Wochen bis hin zu einem Monat in Anspruch nehmen. In der Regel wird man davon ausgehen müssen, dass man längstens eine Untersuchungsfrist von einer Woche hat, soweit es keine branchen- oder produktspezifischen Besonderheiten gibt.

Der Gesetzgeber gibt (leider) in diesem Zusammenhang auch nicht vor, in welchem Umfang die Untersuchungen durchgeführt werden müssen. Bei größeren Warenmengen sind lediglich aussagefähige Stichproben zu nehmen. Ansonsten hängt der Umfang der Untersuchung vom Produkt aber auch von Branchengepflogenheiten und der Größe des Betriebs des Käufers ab ...

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