Zu begründen ist das Ergebnis

Zu begründen ist das Ergebnis

Mitunter macht es sich das Bundesgericht sehr einfach, wenn es darum geht, Rügen als unbegründet zu qualifizieren. Ein solches Beispiel ist einen neuen Entscheid zu entnehmen, der – überspitzt ausgedrückt – darauf hinausläuft, dass die gerügte Rechtsverletzung keine Rechtsverletzung darstellt, weil das Recht nicht verletzt wurde (BGer 6B_250/2015 vom 24.08.2015).

Die Beschwerdeführerin wurde verurteilt, weil sie eine Nachbarin in der Waschküche eingeschlossen haben soll. Die Beschwerdeführerin störte sich daran, dass ihre Beweisanträge von der Vorinstanz nicht einmal erwähnt wurden. Das Bundesgericht sieht darin kein Problem, denn zu begründen sei (unter Hinweis auf ein Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung in einer Eheschutzsache) lediglich das Ergebnis:

Die Beschwerdeführerin beanstandet, die Ermittlung der Spaziergänger als neutraler Zeugen habe sich offensichtlich aufgedrängt. Indem die Vorinstanz sich zum entsprechenden Beweisantrag nicht geäussert habe, habe sie ihre Begründungspflicht im Sinne von Art. 80 Abs. 2 und Art. 81 Abs. 1 lit. b StPO sowie das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Der Vorwurf ist unbegründet. Nicht zweifelhaft ist, dass der vorinstanzliche Entscheid den formalen Anforderungen von Art ...Zum vollständigen Artikel


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