Ist das Anhängen an EAN/ASIN-Nummern zulässig?

von RAin Lachenmann

Immer wieder gibt es Abmahnungen wegen Angeboten bei Amazon, bei denen sich Verkäufer an EAN/ASIN-Nummern angehängt haben. Ist ein solches Anhängen zulässig oder ist der Verkauf bei Amazon eine Abmahnfalle? Es kommt darauf an. Hintergrund ist, dass Amazon jedem Produkt eine spezielle Nummer zuordnet, unter der die Produkte dann zu finden sind (sog. ASIN). So verhindert Amazon, dass ein Produkt unter vieler Namen angeboten wird und sorgt unter Nutzern für Klarheit und so für höhere Verkaufszahlen bei allen Verkäufern.

Höchstrichterliche Rechtsprechung gibt es noch nicht, nur von verschiedenen Landgerichten und Oberlandesgerichten (LG und OLG), die eine Richtung vorgeben. Ein Risiko einer Abmahnung beim Anhängen an EAN/ASIN-Nummern ist also gegeben, dieses kann minimiert werden, wenn einige Grundsätze beachtet werden. Zu unterscheiden ist nach Ansprüchen aus Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht:

Markenrechtliche Probleme beim Anhängen an EAN/ASIN-Nummern:

Es ist dringend davon abzuraten, sich an EAN/ASIN-Nummern anzuhängen, die markenrechtlichen Schutz genießen, wenn der Verkäufer selbst nicht auch die Rechte zum Verkauf dieser Marke hat. Neben dem Verwenden der Marke in dem Produktbild kann die Marke auch im Text oder der Produktbeschreibung enthalten sein. So bestätigte das LG Düsseldorf einen Unterlassungsanspruch, wenn ein Verkäufer identisches Produkt verkauft, wenn er nicht die Markenrechte innehat (Urt. v. 20.1.2014 – 2a O 58/13).

Das Anhängen an ein Produkt wird auch dann zum Problem, wenn in dem Bild der Markenname mit enthalten ist. So erklärt das LG Nürnberg-Fürth die von Amazon für die Nutzung von Markenrechten eingeholte Einwilligung für unwirksam und verurteilte einen sich an die EAN/ASIN anhängenden Verkäufer, der ein Produktbild mit fremden Markennamen verwendet hatte zur Unterlassung (Urt. v. 14.2.2011 – 4 HK O 9301/10, 4 HKO 9301/10) ...

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