EU definiert Anforderungen an E-Vergabeplattformen

cosinex Blog

Im letzten Blog-Beitrag haben wir einen Zwischenstand zum ersten Entwurf der zentralen Norm zur E-Vergabe im Rahmen der kommenden Vergabeverordnung (VgV) veröffentlicht und hierbei Fragen aufgeworfen, die aus unserer praktischen Erfahrung bis zur abschließenden Regelung im Rahmen der neuen VgV erörterungswürdig erscheinen.

Ein Trend lässt sich bereits aus dem vorläufigen Entwurf in Abgleich mit den bereits in den Richtlinien enthaltenen Grundgedanken und Regelungen ableiten: Die (elektronische) Teilnahme an Vergabeverfahren soll einfacher und „barrierefreier“ werden. Alle für die Angebotsabgabe erforderlichen Informationen sollen direkt und frei zugänglich für jeden Bewerber verfügbar sein. Selbst der zwingende Einsatz einer (fortgeschrittenen oder qualifizierten) elektronischen Signatur bei der Einreichung elektronischer Angebote wird in Frage gestellt. Hierfür wird im Gegenzug nicht nur ein „anonymer“ Bewerberkreis sondern ggf. auch eine deutliche Absenkung der Rechtsverbindlichkeit der Angebote in Kauf genommen.

So ganz traut die EU aber dem Ansatz einer weniger formstrengen Kommunikation zwischen Vergabestellen und Bietern wohl selbst nicht: In einer bislang u.E. noch zu wenig beachteten Anlage IV der „klassischen“ EU-Vergaberichtlinie stellt sie daher harte Kriterien auf, die an Lösungen zur Unterstützung der elektronischen Kommunikation – mithin E-Vergabeplattformen – zu stellen sind. Anders als beim VgV-Entwurf gelten die hier aufgestellten Anforderungen spätestens mit Ablauf der Umsetzungsfrist.

Diese Anforderungen machen deutlich, dass es zukünftig mit einem einfachen „Download der Auftragsunterlagen aus der Homepage“ und der Entgegennahme von Angeboten via E-Mail nicht getan ist. Für (uns) E-Vergabeanbieter stellt die Anlage IV Kriterien auf, die für die E-Vergabe bzw. für E-Vergabeplattformen zu beachten sind ...

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