Deutschland und die Flüchtlingskrise: von wegen Reluctant Hegemon

von Maximilian Steinbeis

Klingt das nicht alles merkwürdig vertraut? Notstände und dramatische Fernsehbilder aus der südöstlichen Peripherie der EU. Rechtsbrüchige Regierungen, die ihre Verantwortung einfach an andere, reichere Mitgliedsstaaten weiterschieben. Deutschland schwer empört über den schlanken Fuß, den sich die anderen auf seine Kosten machen wollen, hoch oben auf dem moralischen Ross, allein und unverstanden. Unfassbar egoistische Briten. Unfassbar unfassbare Ungarn. Und ja, richtig, 2011 war es ja schon mal ganz entsetzlich, eigentlich ist das alles gar nicht neu. Und obwohl schon damals alle nach einer verantwortlichen europäischen Lösung gerufen haben, ist seither überhaupt nichts passiert…

Eben noch war es die Eurokrise. Jetzt sind es die Flüchtlinge. Und man kann mit beinahe den gleichen Worten den jeweiligen Verlauf beschreiben. Das kann doch kein Zufall sein. Was ist das für ein Muster, das sich da abzeichnet? Was sind da für strukturelle Kräfte am Werk?

An dieser Frage könnte man vermutlich ein ganzes Jahr herumdoktern. Meine Ad-Hoc-Vermutung wäre: das hat mit Angela Merkel zu tun.

Die flüchtlingspolitische Position der von ihr geführten Bundesregierung hat sich in den letzten Monaten ganz bemerkenswert weiterentwickelt. Vor gerade mal zwei Jahren, in der Debatte um das Dublin-III-Abkommen, fanden Deutschland und seine Bundeskanzlerin es noch total in Ordnung, dass jedes Land selber mit den Flüchtlingen fertig werden soll, die bei ihm einlaufen. Das waren praktischerweise damals im Wesentlichen Italien und Malta und Ungarn und Griechenland. Die riefen mit großer Energie nach europäischer Solidarität und einer gerechteren Verteilung der Verantwortung für die in Europa ankommenden Flüchtlingsströme. Warum kam es nicht dazu? Weil Deutschland es nicht wollte. Wieso auch? Lief doch super für uns.

Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass Lampedusa zwar in Italien bleibt, nicht aber die dort angelandeten Flüchtlinge ...

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