Erfindung patentieren? Nur mit diesen Merkmalen!

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als „echte“ Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollten Sie die folgenden Merkmale beachten, ohne die Sie Ihre Erfindung zwar durchaus anmelden können – aber ob Ihnen das gewünschte Patent auch erteilt wird, entscheidet sich an der Erfüllung eben dieser Kriterien.

Was gilt als Erfindung?

Eine Erfindung muss bestimmte Voraussetzungen auf jeden Fall erfüllen, damit das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patentamt (EPA) nach der Sachprüfung auch ein Patent darauf erteilen kann. Welche Merkmale dies sind und welche Bedeutung sie für den Patentanmelder haben, wollen wir uns genauer anschauen.

1. Die Erfindung muss eine technische Lösung für eine bestimmte Aufgabe bieten

Der Hauptgrund, weswegen Erfindungen gemacht werden, ist der, dass wir uns Arbeit erleichtern wollen. Jedem praktischen Nutzen einer Erfindung geht ein Problem voraus, dass gelöst werden soll. Um patentiert werden zu können, müssen Erfindungen konkrete Aufgaben auf technischem Wege lösen. Im Patentrecht nennt man dieses Kriterium Technizität.

2. Die Erfindung muss neu sein und sich stark genug von bisherigen Lösungen abheben

Wenn es bereits eine Erfindung gibt, die Ihrer eigenen zu ähnlich ist, lohnt es sich vielleicht gar nicht mehr, Ihre Erfindung überhaupt zum Patent anmelden zu wollen. Das gilt auch, wenn es sich um etwas handelt, wofür zwar noch kein Patent erteilt ist, was aber schon als selbstverständliche Technologie angesehen wird. Diese ist nämlich Teil des sogenannten Standes der Technik, auf dessen Grundlage die Neuheit Ihrer Erfindung beurteilt wird. Der Stand der Technik schließt insgesamt alle bereits patentierten und anderweitig bekannt gemachten Erfindungen ein ...

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