Bier ist nicht bekömmlich!

von Christopher A. Wolf

Darf eine Brauerei ihre Biere als „bekömmlich“ bezeichnen oder steckt in dieser Werbeaussage eine gesundheitsbezogene Angabe, welche den Verkehr über einen positiven Gesundheitsbezug des alkoholischen Getränkes täuscht? Diese Rechtsfrage hatte das Landgericht Ravensburg zu entscheiden.

Pincasso / Shutterstock.com

Ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen stritt sich mit einer oberschwäbischen Brauerei um die Zulässigkeit der von dem Unternehmer verwendeten Werbeaussage, seine Biere seien „bekömmlich“. Der Verband hielt diese Werbeaussage für wettbewerbswidrig, da „bekömmlich“ einen Gesundheitsbezug suggeriere, welche als gesundheitsbezogene Angaben bei alkoholischen Getränken mit einem Alkoholgehalt von über 1,2 Vol.% gesetzlich verboten sei.

Im Rahmen eines Verfahrens des Einstweiligen Rechtsschutzes wurde die Rechtsauffassung des Verbandes bestätigt und eine Einstweilige Verfügung erlassen, welche die Brauerei verpflichtete, es zu unterlassen, ihre Biere als „bekömmlich“ zu bewerben.

Gegen diese Entscheidung wehrte sich die Brauerei.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Ravensburg teilt mit Pressemitteilung vom 25.08 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK