BGH vs Amazon: Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Gutscheinaktion

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Amazon beim „Trade-in-Programm“ gegen die Buchpreisbindung verstoßen hat. Bei diesem Programm wurden gebrauchte Bücher angekauft und unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich zum Ankaufspreis fünf Euro gutgeschrieben, die später beim Kauf beliebiger Waren – auch dem Kauf von Büchern – eingelöst werden konnten. Da für diese Gutschrift jedoch keine adäquate Gegenleistung an Amazon geflossen war, stellte sie eine Umgehung der Buchpreisbindung dar (BGH, Urt. v. 23.07.2015, Az. I ZR 83/14).

Der Entscheidung des BGH waren Urteile des LG Wiesbaden (16.08.2013, Az. 13 O 18/13) und des OLG Frankfurt (28.01.2014, Az. 11 U 93/13) vorausgegangen. Kläger war der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V., der in der Anrechnung der Gutschriften auf preisgebundene Ware einen Wettbewerbsverstoß sah.

Der I. Zivilsenat des BGH folgte nun letztinstanzlich dieser Auffassung und entschied, dass Gutschriften beim Erwerb preisgebundener Bücher Gutscheine nur angerechnet werden dürfen, wenn dem Händler schon zuvor eine adäquate Gegenleistung zugeflossen ist ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK