Patentrecht: BGH hält „Slide to Unlock“-Maßnahme von Apple zur Entsperrung eines Touchscreens für nicht patentfähig

08:36 Alter: 2 hrs Kategorie: Kanzlei, Geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht, Kanzlei-News, International News, Patent- und Gebrauchsmusterrecht Von: TD

Patentrecht: BGH hält „Slide to Unlock“-Maßnahme von Apple zur Entsperrung eines Touchscreens für nicht patentfähig 31.08.2015

Der BGH hat mit Urteil vom 25. August 2015 (Az.: X ZR 110/13) entschieden, dass die von Apple verwendete Maßnahme zur Entsperrung eines Touchscreens nicht patentfähig ist und das Patent von Apple (EP 1964022) somit für nichtig erklärt.

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Jeder Nutzer von tragbaren Apple-Touchscreen-Geräten kennt die technische Vorrichtung zum Entsperren des Bildschirms:

Mit einer Wischbewegung kann der Bildschirm entsperrt und das Gerät genutzt werden.

Diese Maßnahme war bislang durch ein - auch in Deutschland geltendes - europäisches Patent geschützt. Dieses Patent wurde mittels einer sogenannten Patentnichtigkeitsklage durch die Motorola Mobility Germany GmbH angegriffen.

Nachdem bereits zuvor das Bundespatentgericht Motorola Recht gegeben und das Patent für nichtig erklärt hat, hat sich dieser Entscheidung nun auch der BGH angeschlossen ...

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