OLG Frankfurt: Hostprovider muss rechtsverletzende Inhalte nach Kenntnis löschen, sonst nichts

von Arno Lampmann

OLG Frankfurt: Hostprovider muss rechtsverletzende Inhalte nach Kenntnis löschen, sonst nichts

Von Arno Lampmann, 31. August 2015

Das Oberlandesgericht Frankfurt musste sich im Juni 2015 mit einem Fall befassen, in dem ein Betroffener sich gegen eine persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerung auf einem Bewertungsportal gerichtlich zur Wehr setzen wollte (OLG Frankfurt am Main, Beschluss v. 18.6.2015, Az. 16 W 29/15).

Darauf weist Richter am Landgericht Reto Mantz auf seiner Internetseite “Offene Netze und Recht” hin.

Da ihm der Urheber der Bewertung – wie so oft – offenbar nicht bekannt war, wies der vermeintlich zu Unrecht negativ Bewertete zunächst die Plattform auf die Rechtsverletzung hin und forderte den Betreiber auf, diese zu beseitigen.

Der Betreiber der Bewertungsplattform entfernte daraufhin den Inhalt und teilte mit, dass er den Sachverhalt prüfen werde. Das werde ca. 2-3 Wochen in Anspruch nehmen. Nach Ablauf dieser Frist beantragte der Betroffene den Erlass einer einstweiligen Verfügung, weil er befürchtete, dass der Provider die Bewertung nunmehr wieder einstellen könnte ...

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