“Das Recht auf Vergessen (werden)” – Google bearbeitet über 300.000 Löschungsanträge in etwas über einem Jahr

von RA Tobias Herrmann
Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Es war schon fast eine Sensation als der Europäische Gerichtshof im Mai 2014 entschied, dass jedermann das sog. “Recht auf Vergessen (werden)” auch gegen Suchmaschinen zusteht.

Seit Juni 2014 ist Google nun verpflichtet auf Antrag Suchergebnisse zu löschen. Sofern die entsprechenden Voraussetzungen bestehen... Wie setzt Google das Urteil nun konkret um? Und wieviele Anträge wurden seitdem bearbeitet?

Rückblick: Die “Recht auf Vergessen (werden)” – Entscheidung des EuGH

Ausgangspunkt des Verfahrens war das Begehren eines spanischen Bürgers gegen die spanische Niederlassung von Google ein Suchergebnis zu löschen in dem über eine ihn betreffende Zwangsversteigerung berichtet wurde. Der Bericht war schon mehrere Jahre alt und der Vorgang bereits lange abgeschlossen.

Dieses Begehren wurde auf Anspruchsgrundlagen aus dem Datenschutzrecht gestützt und die spanische Datenschutzbehörde verpflichtete Google Spain das Suchergebnis zu löschen. Hiergegen klage Google Spain und das Verfahren wurde dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt – EuGH, Urteil v. 13.05.2014, Az. C-131/12.

Die dem EuGH vorgelegten Auslegungsfragen zur europäischen Datenschutzrichtlinie entschied der EuGH dahingehend, dass unter gewissen Umständen eine Verpflichtung von Google zur Löschung; das “Recht auf Vergessen (werden)” besteht. Und dies auch, wenn die jeweilige Information rechtmäßig auf der in den Suchergebnissen aufgelisteten Seite veröffentlicht ist und seinerseits nicht gelöscht werden muss! U.a ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK