Händler haftet für “angehängte” Amazon-Bilder

von Maik Sebastian

Maik Sebastian:

Marketplace-Händler können für rechtswidrige Darstellungen, die sie nicht beeinflussen, auf Unterlassung haften. Das hat das OLG Hamm mit Urteil vom 09.07.2015 (Az. I-4 U 59/15) bestätigt.

Eine Händlerin hatte Sonnenschirme mit Zubehör auf der Internetplattform Amazon.de veräußert. Auf einem dem Angebot beigefügten Bild, an das sich die Händlerin über einen Erstverkäufer angehängt hatte, waren aber nicht nur der Sonnenschirm, sondern auch ihn stützende Betonplatten zu sehen. Diese wurden von der Händlerin nicht mit verkauft, was sie in der Produktbeschreibung auch kenntlich gemacht hat.

Irreführung des Verbrauchers

Handelt es sich dabei gleichwohl um eine irreführende Werbung? Ja, so das Landgericht Arnsberg, das sich in erster Instanz mit der beantragten einstweiligen Verfügung zu beschäftigen hatte (Urt. v. 05.03.2015, I-O 10/15). Der Verbraucher werde bei dieser „Blickfangwerbung“ getäuscht. Er gehe bei Ansicht der Bilder davon aus, dass die Platten inbegriffen sind.

Das OLG Hamm bestätigte diese Ansicht in der Berufungsinstanz. Das Handeln der Beklagten sei unterlauter, da dem angesprochenen Verkehrskreis ein unrichtiger, von den tatsächlichen Gegebenheiten abweichender Eindruck vermittelt werde. Es sei fernliegend, dass die Abbildung nur der Information oder Anleitung des Verbrauchers dienen soll. Mit der Platzierung des Fotos an prominenter Stelle des Angebots unmittelbar neben der Überschrift werde dieses blickfangmäßig herausgestellt ...

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