Zolltarif: Vitaminpräparat als Lebensmittelzubereitung?

Die zutreffende zolltarifliche Einreihung von Waren ist insbesondere für Unternehmen bedeutend, da durch eine zunächst unzutreffende Einreihung später erhebliche Nachforderungen geltend gemacht werden können.

In dem hier entschiedenen Fall betreibt die Klägerin ein Unternehmen zur Herstellung und Veräußerung von Arznei- und Nahrungsergänzungsmitteln. Zu den hergestellten und vertriebenen Produkten der Klägerin gehört das Präparat X, das in Form von Dragees zu 30 oder 90 Stück in einer Faltschachtel mit beigegebener Verbraucherinformation angeboten wird. Auf der Verpackung sowie der Verbraucherinformation wird das Präparat X als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen infolge eines erhöhten Homocysteinspiegels beschrieben. Neben einer Verzehrempfehlung von einem Dragee pro Tag sind die Inhaltsstoffe des Produkts angegeben. Entsprechend der Verbraucherinformation enthält ein Dragee dabei 8 mg Vitamin B6, 100 µg Vitamin B12 und 800 µg Folsäure. Auf der Verpackung wird außerdem folgender Hinweis erteilt: „Aufgrund der besonderen Ernährungserfordernisse bei der diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen infolge eines erhöhten Homocysteinspiegels ist der Gehalt an Vitamin B12 erhöht. Mit einer gezielten diätetischen Versorgung mit den Vitaminen Folsäure, B6 und B12 können Patienten mit einem erhöhten Homocysteinspiegel sinnvoll ihre Ernährung ergänzen. Das Präparat X enthält diese wertvollen Vitamine in bilanzierter und sinnvoller Kombination, wie sie durch eine Ernährungsumstellung nicht zu erreichen wäre. Mit der diätetischen Zufuhr dieser Vitamine können erhöhte Homocysteinspiegel günstig diätetisch beeinflusst werden.“ Darüber hinaus wird besonders hervorgehoben („Wichtiger Hinweis“), dass diese ergänzende bilanzierte Diät unter ärztlicher Aufsicht verwendet werden müsse.

Die Klägerin reihte das Produkt als Lebensmittelzubereitung in die Pos ...

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