VI. Zivilsenat des BGH rügt das OLG Celle bezüglich der Sachkunde des Gerichts ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens mit Beschluss vom 13.1.2015 – VI ZR 204/14 -.

von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser,

nachfolgend geben wir Euch hier einen Beschluss des VI. Zivilsenates des BGH bekannt, der eine Nichtzulassungsbeschwerde positiv entschieden hat und damit eine Zurückweisung an das Berufungsgericht nach sich zog. Das OLG Celle war dem Beweisanerbieten der Klägerin nicht gefolgt und hatte den Rechtsstreit ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens entschieden. Auch die sogenannte Freymann-Berufungskammer hatte bereits mit Urteil vom 11.5.2015 – 13 S 21/15 – aufgrund angeblich eigener Sach- und Rechtskenntnis ausländischen Rechts über die Folgen eines Verkehrsunfalls in Frankreich entschieden, ohne ein Rechtsgutachten einzuholen. Ob das bei dem BGH stand gehalten hätte, ist fraglich, wenn man den nachfolgenden Beschluss des VI. Zivildsenates des BGH vom 13.1.2015 liest. Der Beschluss ist übrigens ohne Mitwirkung des Bundesrichters Wellner ergangen. Lest aber nachfolgend den Beschluss des BGH mit der Rüge an das Oberlandesgericht zum Thema Sachkunde des Gerichts ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens und gebt dann anschließend bitte Eure sachlichen Kommentare ab.

Viele Grüße Willi Wacker

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

VI ZR 204/14

vom

13. Januar 2015

in dem Rechtsstreit

Wenn es um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage geht, darf der Tatrichter auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur verzichten, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag. Zudem muss das Gericht, wenn es bei seiner Entscheidung eigene Sachkunde in Anspruch nehmen will, den Parteien zuvor einen entsprechenden Hinweis erteilen.

BGH, Beschluss vom 13. Januar 2015 – VI ZR 204/14 – OLG Celle . LG Hannover

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Januar 2015 durch den Vorsitzenden Richter Galke, die Richterin Diederichsen, die Richter Pauge und Offenloch und die Richterin Dr ...

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