Fremdenfeindliche Äußerungen sind nicht von Meinungsfreiheit gedeckt

Man liest sie in diesen Tagen leider immer wieder: Böse, hetzende Äußerungen insbesondere gegen Flüchtlinge. Vor allem in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Co. werden sie verbreitet. Viele dieser „Autoren“ berufen sich in diesen Fällen gerne auf die Meinungsfreiheit, grundrechtlich geschützt nach Art. 5 GG. Doch viele dieser Hassbotschaften sind davon nicht gedeckt. Die Rechtslage ist in diesen Fällen eindeutig: Wer gegen andere hetzt, sie übel beschimpft, beleidigt und diffamiert, kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen! Da gibt es auch keine Diskussion. Wer sich konkret solchen Kommentaren ausgesetzt sieht, kann sich dagegen zur Wehr setzen ...Zum vollständigen Artikel


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