Apple bekommt eine ausgewischt

von Clemens Pfitzer

IT-Giganten wie Apple, Google, Microsoft, Facebook & Co. versuchen ihre Innovationen zu schützen und sitzen daher auf einer Menge an Patenten. Diese Patente im Softwarebereich, die insbesondere in den USA häufig problemlos eingetragen wurden, sind in Europa und Deutschland jedoch häufig nicht aufrecht zu erhalten, wie eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt.

Bei einem Gerät wie einem Mobiletelefon mit Touchscreen wird der Touchscreen nach einer Weile gesperrt um nicht unbeabsichtigt Funktionen auszulösen. Für seine IPhones erdachte Apple einst eine bequeme Funktion zur Aufhebung der Sperre. Die Sperre sollte durch eine bestimmte (Finger-)Bewegung (Wischbewegung) auf dem Display aufgehoben werden. Dies wird grafisch dadurch unterstützt, dass auf dem Bildschirm ein Entsperrbild im Einklang mit der Fingerbewegung auf einem vorgegebenen Pfad auf dem Bildschirm bewegt.

Apple hatte diese – heutzutage in nahezu allen Mobiletelefonen übliche – Wischgeste patentieren lassen.

Die Motorola Mobility Germany GmbH beantragte dieses Patent für nichtig zu erklären ...

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